Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

AGB für alle Nutzer

§ 1 Dienstbeschreibung

Der Betreiber dieser Webseite Lukas Tegischer (Adresse: Unterleiten 46, A-7532 Litzelsdorf) bietet mit der Plattform prof-tegischer.com Materialien im Fach Mathematik an, mit denen SchülerInnen selbstständig Themengebiete erarbeiten können und Lehrpersonen ihren Unterricht aufwerten bzw. revolutionieren können.

Zwischen dem Nutzer und dem Betreiber gelten die hier genannten AGB, die Voraussetzung sind, um den Dienst zu nutzen. Die AGB müssen bei der Anmeldung akzeptiert werden.

§ 2 Sicherheit der Zugangsdaten

Beim Kauf muss der Nutzer Vornamen, Nachnamen und E-Mail-Adresse angeben und erhält per Mail ein zugewiesenes Passwort. Diese Zugangsdaten werden verschlüsselt gespeichert und dürfen nicht an Dritte weitergegeben werden. Die Zugangsdaten müssen geheimgehalten werden, hierfür ist der Nutzer verantwortlich. Das Passwort kann im Bereich Mein Profil geändert werden.

Sollten Dritte an die Zugangsdaten gelangen, so ist der Nutzer verpflichtet, sein Passwort unverzüglich zu ändern und den Betreiber sofort über einen eventuellen Missbrauch in Kenntnis zu setzen. Der Betreiber haftet nicht für Schäden, die aus einem diesbezüglichen Missbrauch entstehen, sondern der Nutzer.

§ 3 Verfügbarkeit

Der Betreiber ist bemüht, den Dienst und die Webseite störungsfrei zu betreiben, haftet jedoch nicht dafür und übernimmt keine Verantwortung, falls die Webseite vorübergehend nicht verfügbar ist. Auch für einen eventuellen Ausfall der Datenbank und einen eventuellen Verlust von durch Nutzern eingestellten Daten übernimmt der Betreiber keine Haftung. Der Nutzer kann diesbezüglich keine Ansprüche stellen. Gleiches gilt für auf dem Übertragungsweg verlorengegangene Daten. Eine Haftung für Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit bleibt hiervon unberührt.

§ 4 Datenschutz

Der Betreiber sichert zu, nur notwendige Daten zu erfassen und diese mit äußerster Sorgfalt zu behandeln. Eine Weitergabe an Dritte ist ausgeschlossen. Alle Details finden Sie hier: Regelungen zum Datenschutz

§ 5 Haftungsbeschränkung, Inhalte

Soweit nichts anderes bestimmt ist, sind Schadensersatzansprüche des Nutzers ausgeschlossen. Dies gilt auch zu Gunsten der Erfüllungsgehilfen und gesetzlichen Vertreter des Betreibers, sofern der Nutzer Ansprüche gegen diese geltend macht.

Der Betreiber haftet dem Nutzer gegenüber in Bezug auf Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit nur, sofern wenigstens Fahrlässigkeit vorzuwerfen ist und übernimmt darüber hinaus keinerlei freiwillige Haftung. Die Haftung nach den gesetzlichen Vorschriften, deren Ausschluss nicht möglich ist, bleibt unberührt.

Für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der Inhalte kann der Betreiber keine Gewähr übernehmen. Für falsche, unwahre, unverlässliche, nicht aktuelle, unbrauchbare oder unvollständige Inhalte, die öffentlich genutzt werden und zu Schaden führen, haftet der Betreiber nicht.

Alle Inhalte und Werke, die auf der Webseite im Rahmen des Dienstes veröffentlicht werden, unterliegen dem deutschen Urheberrecht.

§ 6 Beendigung der Mitgliedschaft

Der Nutzer kann seine Mitgliedschaft beenden, indem er seinen Account im Bereich Mein Profil löscht. Dabei gehen alle Daten verloren.

§ 7 Änderung oder Einstellung des Dienstes

Der Betreiber ist berechtigt, Änderungen an seinem Dienst vorzunehmen. Auch kann der Dienst unter Einhaltung einer Ankündigungsfrist von zwei Wochen beendet werden. Im Falle der Beendigung kann der Betreiber sämtliche Inhalte der Webseite löschen.

Der Betreiber ist berechtigt, Werbung von Dritten auf der Webseite zu schalten und behält sich das Recht vor, Entgeltmodelle für verschiedene Nutzergruppen und für bestimmte Premium-Dienste vorzuhalten. Auch ist der Betreiber berechtigt, alle zur Verfügung stehenden Rechte und Pflichten auf einen Dritten zu übertragen.

§ 8 Sonstige Bestimmungen

Diese AGB stellen die vollständige Vereinbarung zwischen dem Nutzer und dem Betreiber dar. Es bestehen keine weiteren Abreden, Vereinbarungen oder Erklärungen, die hier nicht genannt sind. Der Betreiber ist an etwaige zusätzliche, einseitig durch den Nutzer übermittelte Bestimmungen nicht gebunden.

Der Betreiber behält sich vor, die AGB ohne Nennung von Gründen zu ändern. In diesem Fall werden alle Nutzer informiert und können innerhalb von 4 Wochen schriftlich widersprechen. Erfolgt kein Widerspruch, so gelten die neuen AGB als akzeptiert. Bei Widerspruch ist der Betreiber befugt, das Vertragsverhältnis mit dem Nutzer mit einer Frist von 2 Wochen zu kündigen.

Der Nutzer erklärt sich damit einverstanden, vom Betreiber über wichtige Änderungen per E-Mail informiert zu werden.

Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein, so bleibt davon die Wirksamkeit im Übrigen unberührt. Anstelle der weggefallenen Bestimmung tritt die gesetzliche Regelung. Entsprechendes gilt für etwaige Regelungslücken.

AGB für Mitglieder

  • 1. Allgemeines
  • 2. Vertragsschluss
  • 3. Widerrufsrecht des Kunden nach dem Fernabsatzgesetz
  • 4. Vertragsgegenstand und Vertragsänderung
  • 5. Lizenzbedinungen
  • 6. Vertragsstrafe bei Missbrauch
  • 7. Vertragslaufzeit, Vertragsverlängerung, Kündigung
  • 8. Allgemeine Pflichten des Kunden
  • 9. Entgeltzahlung
  • 10. Haftung des Anbieters
  • 11. Sperrung, Voraussetzungen und Aufhebung der Sperrung, Kostenerstattung
  • 12. Datenschutz

1. Allgemeines

Prof. Tegischer, Unterleiten 46, A-7532 Litzelsdorf („Anbieter“) erbringt alle Leistungen auf Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“).

2. Vertragsschluss

Der Vertrag zwischen Kunde und Anbieter wird mit Hilfe von Digistore24 abgewickelt. Der Zugang (Mitgliedschaft) wird dem Kunden unverzüglich nach Eingang des vereinbarten Zahlbetrages per Mail zugeschickt.

3. Widerrufsrecht des Kunden

Beim Kauf der Mitgliedschaft von Prof. Tegischer erlischt das Widerrufsrecht sofort. Eine Rückgabe ist nicht möglich. Der Kunde muss bei der Bestellung zustimmen, dass mit Kauf das Widerrufsrecht erlischt.

Ausnahme: Können die Vertragsbedingungen (Zusenden von funktionierenden Log-In Daten für den Mitgliederbereich) NICHT erfüllt werden, so wird das Geld dem Nutzer rücküberwiesen und der Vertrag wird widerrufen.

4. Vertrag und Vertragsänderung

4.1 Der Anbieter stellt dem Kunden einen Mitglieder-Zugang online auf www.prof-tegischer.com zur Verfügung. Der Anbieter gewährleistet eine Erreichbarkeit von 99 % im Jahresdurchschnitt. Der Anbieter ist für die Erreichbarkeit nur insoweit verantwortlich, als die Nichtabrufbarkeit auf den von ihm betriebenen Webserver selbst zurückzuführen ist.

4.2 Dem Anbieter bleibt das Recht vorbehalten, Leistungen zu erweitern und Verbesserungen vorzunehmen, wenn diese dem technischen Fortschritt dienen, notwendig erscheinen, um Missbrauch zu verhindern, oder der Anbieter aufgrund gesetzlicher Vorschriften hierzu verpflichtet ist. Sonstige Änderungen des Vertragsinhalts, einschließlich dieser AGB, kann der Anbieter – mit Zustimmung des Kunden – vornehmen, sofern die Änderung unter Berücksichtigung der Interessen des Anbieters für den Kunden zumutbar ist. Unzumutbar ist insbesondere jede Vertragsänderung, die eine Reduzierung der vertraglichen Hauptleistungen des Anbieters zur Folge hat.

4.3 Sollte der Anbieter seine Tarifpreise ändern, so gilt für den Kunden der günstigere Tarif.

4.4 Freiwillige, unentgeltliche Dienste und Leistungen des Anbieters, die ausdrücklich als solche bezeichnet und nicht Teil der Leistungsbeschreibung sind, können vom Anbieter jederzeit eingestellt werden. Der Anbieter wird bei Änderungen und der Einstellung kostenloser Dienste und Leistungen auf die berechtigten Interessen des Kunden Rücksicht nehmen.

4.5 Der Anbieter kann darüber hinaus seine Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag auf einen oder mehrere Dritte übertragen („Vertragsübernahme“). Der Anbieter hat dem Kunden die Vertragsübernahme mindestens vier Wochen vor dem Zeitpunkt der Übernahme mitzuteilen. Für den Fall der Vertragsübernahme steht dem Kunden das Recht zu, den Vertrag mit Wirkung zum Zeitpunkt der Vertragsübernahme zu kündigen.

5. Lizenzbedingungen

5.1 Allgemeine Regeln für Mitglieder:

Bemerkung: Diese Bedingungen gelten auch für Personen, die noch keine Mitgliedschaft abgeschlossen haben.

  • Mitglieder dürfen die Materialien für eigene Zwecke zur Erarbeitung von Inhalten nutzen.
  • Mitglieder dürfen die Materialien herunterladen, ausdrucken und zur Nutzung im eigenen Bereich anwenden. Es ist nicht erlaubt, die Materialien (egal in welcher Art und Weise) zu vervielfältigen, um anderen Personen einen Zugang zu ermöglichen.
  • Sie dürfen mein Materialen NICHT gewerblich nutzen, über das Internet verbreiten oder an Dritte weitergeben. Graphiken dürfen nicht ohne Zustimmung herauskopiert werden.
  • Die Materialien dürfen nicht verändert und als eigene ausgegeben werden.
  • Die Zugangsdaten dürfen nicht weitergegeben werden.
  • Bei einem Missbrauch erlischt das Nutzungsrecht an den Inhalten und es muss mit einer Schadenersatzforderung gerechnet werden.

5.2 Zusätzliche Regeln für Lehrpersonen:

  • WICHTIGSTE REGEL: LehrerInnen dürfen die Materialien in Ihrem eigenen Unterricht verwenden:
    – Es ist erlaubt, Kopien zu erstellen und diese den SchülerInnen auszuteilen.
    – LehrerInnen dürfen Unterlagen in eLearning-Kursen ihren eigenen Schülerinnen und Schülern bereitstellen sofern der Kurs mit einem Kennwort geschützt ist und nur die eigenen Schülerinnen und Schüler (keine weiteren Lehrkräfte) darauf Zugriff haben.
    – Es ist nicht erlaubt, die Materialien mit Ihren KollegInnen zu teilen. Es ist nicht erlaubt, die Unterlagen an Orten zu speichern, an denen auch andere Lehrpersonen Zugriff haben.
    – Es ist nicht erlaubt, Materialien auf Plattformen hochzuladen, bei denen ein öffentlicher Zugriff besteht.
  • LehrerInnen müssen den SchülerInnen mitteilen, dass sie die Materialien nicht gewerblich nutzen, über das Internet verbreiten oder an Dritte weitergeben dürfen.

Bemerkung: Die Nutzung der heruntergeladenen Inhalte ist auch nach einer Beendigung der Mitgliedschaft erlaubt solange die Regeln eingehalten werden.

6. Vertragsstrafe bei Missbrauch

6.1 Der Anbieter kann bei einer vom Kunden zu vertretenden groben Zuwiderhandlung gegen Verpflichtungen (Verstöße gegen die Lizenzbedingungen in Punkt 5) nach diesen AGB von diesem Zahlung einer Vertragsstrafe verlangen, deren Höhe vom Anbieter im Einzelfall angemessen festzusetzen ist und deren Höhe der Kunde gerichtlich überprüfen lassen kann.

7. Vertragslaufzeit, Vertragsverlängerung, Kündigung

7.1 Die Mitgliedschaft hat eine feste Dauer von 1 Jahr, die nur verlängert wird, sofern eine weitere Zahlung durch den Kunden eingeht. Geht keine Zahlung mehr ein, so wird das Abonnement nicht verlängert.

7.2 Unberührt bleibt das Recht beider Vertragsparteien zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund. Ein wichtiger Grund für den Anbieter ist insbesondere dann gegeben, wenn mindestens einer der folgenden Sachverhalte vorliegt:

  • der Kunde verstößt trotz Abmahnung schuldhaft gegen eine vertragliche Pflicht,
  • der Kunde beseitigt trotz Abmahnung nicht innerhalb angemessener Frist eine Vertrags- oder Rechtsverletzung.

Eine Abmahnung ist entbehrlich, wenn es sich um einen Verstoß handelt, der eine Fortsetzung des Vertrages für den Anbieter unzumutbar macht. Dies ist insbesondere der Fall:

  • bei gravierenden Vertrags- oder Rechtsverstößen, wie zum Beispiel:
  • erheblichen Urheberrechtsverstößen
  • bei Straftaten des Kunden gegen den Anbieter oder andere Kunden des Anbieters, insbesondere bei strafbarer Ausspähung oder Manipulationen der Daten des Anbieters oder anderer Kunden des Anbieters.

7.3 Die ordentliche und außerordentliche Kündigung bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.

7.4 Nach Beendigung des Vertragsverhältnisses ist der Anbieter zur Erbringung der vertraglichen Leistungen nicht mehr verpflichtet. Spätestens sieben Tage nach Vertragsende kann der Anbieter sämtliche auf dem Webserver befindliche Daten des Kunden löschen.

8. Allgemeine Pflichten des Kunden

8.1 Der Kunde verpflichtet sich, sein zum Zwecke des Zugangs erstelltes Passwort geheim zu halten. Sobald der Kunde davon Kenntnis erlangt, dass unbefugten Dritten das Passwort bekannt ist, ändert er unverzüglich das Passwort für seinen Zugang. Zudem informiert er den Anbieter über den Sachverhalt.

9. Entgeltzahlung

9.1 Die Höhe der vom Kunden an den Anbieter zu zahlenden Entgelte und der jeweilige Abrechnungszeitraum ergeben sich aus Rechnungsdatum und dem zugehörigen Mitgliedschaftspreis.

10. Haftung des Anbieters

10.1 Der Anbieter haftet unbeschränkt
– bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit,
– für die Verletzung von Leben, Leib oder Gesundheit,
– bei schwerwiegendem Organisationsverschulden des Anbieters,

10.2 Der Anbieter haftet darüber hinaus bei fahrlässiger Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf.

10.3 Die Haftung nach Ziffer 10.1 und 10.2 besteht auch, soweit die Pflichtverletzung einem Erfüllungsgehilfen oder gesetzlichen Vertreter des Anbieters zur Last fällt.

10.4 Eine über die Ziffern 10.1 bis 10.3 hinausgehende Haftung des Anbieters – gleich aus welchem Rechtsgrund – besteht nicht.

11. Sperrung, Voraussetzungen und Aufhebung der Sperrung, Kostenerstattung

11.1 Eine Sperrung des Zugangs des Kunden kann bei einem Verstoß gegen die Lizenzbedingungen geschehen. Nimmt der Anbieter eine Sperrung vor, so ist er zur Sperrung sämtlicher vertragsgegenständlichen Dienste und Leistungen berechtigt. Die Wahl der Sperrmaßnahme liegt insoweit im Ermessen des Anbieters. Der Anbieter wird jedoch die berechtigten Belange des Kunden berücksichtigen.

11.2 Liegt offensichtlich ein Verhalten des Kunden oder ein diesem zurechenbares Verhalten Dritter vor, das gegen geltendes Recht oder Rechte Dritter verstößt, kann der Anbieter eine Sperrung vornehmen. Der Anbieter setzt den Kunden hierüber in Kenntnis. Der Anbieter kann die Aufhebung der Sperrung davon abhängig machen, dass der Kunde den rechtswidrigen Zustand beseitigt und zum Ausschluss einer Wiederholungsgefahr eine vertragsstrafenbewehrte Unterlassungserklärung gegenüber dem Anbieter abgibt sowie für die Zahlung einer eventuell zukünftig ergebenden Vertragsstrafe Sicherheit geleistet hat. Die Höhe des Vertragsstrafeversprechens orientiert sich dabei an der Bedeutung des Verstoßes.

12. Datenschutz, Geheimhaltungserklärung

12.1 Der Betreiber sichert zu, nur notwendige Daten zu erfassen und diese mit äußerster Sorgfalt zu behandeln. Eine Weitergabe an Dritte ist ausgeschlossen. Alle Details finden Sie hier: Regelungen zum Datenschutz

12.2 Der Kunde hat jederzeit das Recht auf unentgeltliche Auskunft über seine gespeicherten personenbezogenen Daten sowie das Recht auf Berichtigung und Löschung dieser. Hierzu genügt eine E-Mail an info@prof-tegischer.com. Im Übrigen darf die Löschung von Bestands- und Abrechnungsdaten unterbleiben, soweit dies gesetzliche Regelungen vorsehen oder die Verfolgung von Ansprüchen dies erfordert.

Stand: 19.11.2021

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